Familien-Partei beantragt Untersuchungskommission zum Uniklinikum

[Pressemitteilung vom 5. Dezember 2017]

Stadtrat Julien Ferrat (Familien-Partei) hat bei den städtischen Etatberatungen die Einrichtung einer unabhängigen Untersuchungskommission beantragt, welche die Umstände des mutmaßlichen Hygieneskandals am Universitätsklinikum Mannheim hinsichtlich eines möglichen Inside Jobs überprüfen soll.

„Die Untersuchung durch eine externe Expertengruppe mit zeitlichem Abstand hinsichtlich der Affäre 2014 um verunreinigtes OP-Besteck kann neue Erkenntnisse bringen“, schreibt Stadtrat Ferrat in seiner Antragsbegründung. Als Kosten werden hierfür einmalig 10.000€ veranschlagt, die das Dezernatsbüro III der Mannheimer Stadtverwaltung aufbringen soll.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion geht inzwischen davon aus, dass es sich beim Hygieneskandal um eine Verschwörung aus den eigenen Reihen des Universitätsklinikums – kurzum: Inside Job genannt – gehandelt hat. So erklärte ihr Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer in seiner Etatrede: „Tatsache ist, dass es zu keinem Zeitpunkt Operationen mit verunreinigtem Besteck gab.“

„In Anbetracht dieser schweren im Raum stehenden Vorwürfe ist die Bildung einer Untersuchungskommission, welche belastende und entlastende Beweismittel erhebt, als vertrauensbildende Maßnahme geboten. Sollte die von der SPD geäußerte Vermutung sich als Tatsache herausstellen, hätte Korruption bei der Stadt Mannheim ein neues Ausmaß angenommen“, so Ferrat.

Die von der SPD-Fraktion nun als Tatsache geäußerte Theorie war insbesondere vom Rheinneckarblog durch den 2015 erschienenen Artikel „Hygieneskandal: Wie aus anonymen Hinweisen ,harte Fakten’ werden“ befördert worden. Kernkritikpunkt war, dass anonyme Hinweise zu Tatsachen erklärt worden waren. Inwieweit die anonymen Hinweise glaubhaft waren, konnte bislang jedoch nicht hinreichend ermittelt werden.